Wie macht man das öffentliche Budget geschlechtergerecht? Neues Forschungsprojekt zu Gender Budgeting bewilligt

Das Budget bzw. der Haushaltsplan einer Gebietskörperschaft (z. B. Bund, Land, Gemeinde) zeigt, wodurch sie sich finanziert, welche Aufgaben sie erfüllt und welche finanziellen Mittel dafür notwendig sind. Die Entscheidung über Generierung und Verwendung öffentlicher Finanzmittel geht mit unterschiedlichen Wirkungen auf verschiedene Bevölkerungsgruppen, wie beispielsweise Frauen und Männern, einher. Mit Gender Budgeting versucht man diese Auswirkungen aufzuzeigen und in den Budgetentscheidungen zu berücksichtigen. In Österreich ist seit 2009 mit der verfassungsrechtlichen Staatszielbestimmung die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Haushaltsführung von Bund, Ländern und Gemeinden anzustreben. Diese Bestimmung sorgte weltweit für Aufsehen. Doch was tun Länder und Gemeinden seither tatsächlich, um dieses Ziel zu erreichen? Und welche Effekte haben die Maßnahmen? Birgit Moser-Plautz, Postdoc-Assistentin am Institut für Öffentliche Betriebswirtschaftslehre, geht dieser Frage in einem vom Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank geförderten Projekt nach.

Ein einfaches Beispiel zeigt das Grundprinzip von Gender Budgeting: Ob eine Gemeinde ihre Ausgaben beispielsweise für Kinderbetreuungseinrichtungen, eine neue Buslinie, eine Tiefgarage oder ein Feuerwehrhaus erhöht, hat Effekte für die Menschen in der Gemeinde. Diese Auswirkungen fallen für Männer und Frauen vielfach unterschiedlich aus.

„Wir wollen theoretisch fundiert empirisch erforschen, welche Budgetierungsinstrumente zu Gender Budgeting zum Einsatz kommen, wie diese verbreitet sind und in welcher Ausprägung sie vorkommen. Dabei wollen wir natürlich auch wissen, welche Auswirkungen sie haben, sowohl individuell als auch organisational“, so Birgit Moser-Plautz, die das neue Projekt an der Universität Klagenfurt leitet.

Im Fokus der Untersuchung sollen auch interne und externe Einflussfaktoren stehen, die dafür verantwortlich sind, wie die Maßnahmen eingeführt und ausgestaltet sind. Birgit Moser-Plautz erläutert weiter: „Das Kernstück unserer Studie bildet die Erforschung der erwarteten und unerwarteten Konsequenzen und Effekte von Budgetinnovationen auf unterschiedliche Ebenen entlang des Budgetprozesses.“

Das Projekt wird vom Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank gefördert.